Verteidigungsminister planen Kooperationen

Die Verteidigungsminister einiger mitteleuropäischer Staaten sind zwei Tage in Frauenkirchen im Bezirk Neusiedl am See zu Gast gewesen. Sie suchten nach einer gemeinsamen Strategie und wollen künftig in Brüssel mit einer Stimme sprechen.

Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) empfing in Frauenkirchen Amtskollegen und Staatssekretäre aus Ungarn, Kroatien, Tschechien, Slowenien und der Slowakei. „Wir haben uns in allen Punkten angenähert. Wir haben eine gemeinsame Sprache gefunden, was die Einsätze am Westbalkan betrifft und wir sind einig auch, was unser Engagement innerhalb der Europäischen Union betrifft“, so Darabos im Anschluss an das Treffen.

Neue Situationen

Neue Herausforderungen gebe es durch die radikal geänderte Bedrohungslage in Europa: „Massenheere und Panzerschlachten gehören der Vergangenheit an“, das sei auch gemeinsame Meinung der am Treffen teilnehmenden Staaten.

Stattdessen müsse man sich „asymmetrischen“ Bedrohungen wie Terrorismus oder Cyberangriffen zuwenden. Internationale Friedenseinsätze, bei denen Österreich sehr stark vertreten sei, würden immer mehr an Bedeutung gewinnen, erklärte Darabos. Unter dem „Diktat der leeren Kassen“ seien sinkende Verteidigungsbudgets zu verzeichnen: „Neue Bedrohungen und weniger Geld, um diesen zu begegnen, ist momentan die Prämisse.“

Näher zusammenrücken

Begegnen könne man diesen Herausforderungen durch Zusammenarbeit der Staaten: Dass etwa jeder EU-Staat mit seiner Armee alle Fähigkeiten zu 100 Prozent abbilde, sei ökonomisch nicht sinnvoll, so Darabos.

Kooperationsbereiche seien zum Beispiel die Logistik, improvisierte Sprengkörper sowie die Abwehr atomarer, biologischer und chemischer Gefahren und die Kooperation von Spezialeinsatzkräften. Eine Initiative auf europäischer Ebene betreffe die Weiterentwicklung der EU Battle Groups auch für Katastropheneinsätze. Unter dem Motto „Pooling & Sharing“ soll in Zukunft verstärkt zusammengearbeitet werden.