Fünfter Jugendlandtag in Eisenstadt

Im Landhaus in Eisenstadt haben heute die Jugendlichen das Wort: Die Jugendvertreter der Landtagsparteien halten eine Sitzung nach dem Vorbild des „echten Landtages“ ab.

Landtagspräsident Gerhard Steier (SPÖ) eröffnete nach einer Einweisung durch die Landtagsdirektion und einem Empfang beim Landeshauptmann, eine Sitzung, die genauso abläuft wie eine „normale“ Landtagssitzung. Im ersten Tagesordnungspunkt galt es, Fragen an die Regierungsmitglieder zu richten.

Fragen bezüglich Förderungen

Jugendthemen dominierten natürlich - etwa Förderungen für Jugendliche. Dabei ging eine Frage an Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) und zwar welche EU-Förderungen speziell für Jugendarbeit im Burgenland genutzt wurden. Antwort des Landeshauptmannes: „Zwischen 2007 und 2012 haben wir für die Jugend 76 Projekte mit einem Gesamtvolumen von 15,9 Millionen Euro durchgeführt“.

Eine Jugendliche wollte von Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Steindl (ÖVP) wissen, ob die maximale Förderung von 1.500 Euro für Jugendzentren ausreichend sei. Steindl. „Das ist ein erster Schritt, den wir vor zwei Jahren gesetzt haben und es hat sich bewährt. Wenn ich mehr Geld zur Verfügung hätte, würde ich selbstverständlich mehr fördern.“

Jetziger Jugendlandtag nicht zeitgemäß

Der Jugendlandtag in seiner jetzigen Form, in der die Plätze nach der Mandatsverteilung im realen Landtag vergeben werden, sei nicht zeitgemäß. Das ist kurz gefasst die Meinung der jungen Vertreter von ÖVP, FPÖ und Liste Burgenland.

Gefordert wird konkret eine Jugendkammer, die gesetzlich verankert wird und die Petitionen an den „richtigen“ Landtag formulieren kann. Patrick Fazekas bringt die Kritik der ÖVP am bestehenden Jugendlandtag auf den Punkt: „Vor vier Jahren hat der Jugendlandtag einstimmig beschlossen, sich selbst zu reformieren. Bis heute hat sich nichts geändert. Das zeigt das wahre Interesse der SPÖ an den Beschlüssen der Jungen. Wir sind mit unseren Verbesserungsvorschlägen bis jetzt bei der SPÖ auf taube Ohren gestoßen, obwohl wir sie oft übermittelt haben.“

„So einen Schwachsinn habe ich noch nie gehört“

Der Konter der Jungen SPÖ fällt deftig heftig aus. „Ich bin offen für Vorschläge, ich glaube das sind wir alle. Ansonsten würden wir nicht hier sitzen. Aber zum Vorschlag der JVP, zum Beispiel den Jugendlandtag in ein Schülerparlament umzuwandeln, kann ich nur sagen - bei allem Respekt - ich habe noch nie einen solchen Schwachsinn gehört“, sagt Tamara Hölzl.

Heftige Diskussionen

In der Folge entwickelte sich eine wirklich heftige Diskussion zwischen SPÖ und ÖVP Jugendlichen, in die sogar Landtagspräsident Gerhard Steier eingreifen muss.

Konstantin Vlasich von den Grünen zeigt sich über die Gesprächskultur im Jugendlandtag besorgt: „Selbst hier im Jugendlandtag kann man leider feststellen, dass sich einige Jugendparteiorganisationen kleinkariert bekriegen, anstatt dass sie sich der Jugend in diesem Land zugute, ernsthaft und vielleicht über Grenzen hinweg setzen würden - was ist so schwer daran?“.

Vielen Jungen Chancen geben

Wie diese Jugendkammer besetzt werden soll ist noch offen. Bernd Arthofer von der Liste Burgenland mit einem Vorschlag: „Dass die Jugendkammer nicht ausschließlich von Parteien beschickt wird, ist super. Jedoch sollte man so vielen jungen Menschen wie möglich die Chance geben, sich daran zu beteiligen.“

„Der Jugendlandtag in seiner jetzigen Form, hängt noch immer am Gängelband am regulären Landtag - und das gilt es zu ändern“, meint auch Stefan Phillipp (FPÖ). Doch der Antrag wird nicht angenommen, daher wird es auch im nächsten Jahr einen Jugendlandtag geben, in gleicher Besetzung.

Link:

• Jugendlandtag: ÖVP sieht „keine neuen Ideen“ (burgenland.ORF.at)